Terminübersicht - Tag
43. u. 44. Sitzung Landtag
10.05.17
- 11.05.17
10:00
18:00
Tagesordnung (pdf-Datei)
Ablaufplan (pdf-Datei)
Aufzeichnung der Sitzungen:
43. Sitzung: 10:00–13:00 Uhr und 14:30–18:00 Uhr
44. Sitzung: 10:00–13:00 Uhr und 14:30–18:00 Uhr (verfügbar ab ca. 20:00 Uhr)
- Aktuelle Stunde
- FDP - Thema: „Schlechte Noten von den Metallarbeitgebern - Zeit für den Senat, endlich zu handeln“
- Fragestunde
Text der Anfragen
Text der Antworten - Arbeitnehmerüberlassung im öffentlichen Dienst in Bremen und Bremerhaven
Große Anfrage der Fraktion der FDP
vom 2. Februar 2017
Drucksache 19/930
Dazu
Mitteilung des Senats vom 2. Mai 2017
(Neufassung der Drucksache 19/1003 vom 4. April 2017)
Drucksache 19/1040 - Die Stelle einer oder eines unabhängigen Polizeibeauftragten schaffen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 20. Februar 2017
Drucksache 19/947 - Weiterentwicklung der Psychiatriereform in Bremen
Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 15. Februar 2017
Drucksache 19/946
Dazu
Mitteilung des Senats vom 4. April 2017
Drucksache 19/1004 - Erzieherinnen/Erzieher gesucht - Bedarf an pädagogischen Fachkräften
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
vom 8. März 2017
Drucksache 19/976 - Die Türkei nach dem Referendum: Europäische Union muss Konsequenzen ziehen
Antrag (Entschließung) der Fraktionen DIE LINKE und der FDP
vom 4. Mai 2017
(Neufassung der Drucksache 19/1009 vom 4. April 2017)
Drucksache 19/1050 - Nebenbestimmungen und bremische Regelungen bei Projektförderung
Große Anfrage der Fraktion der FDP
vom 15. März 2017
Drucksache 19/984
Dazu
Mitteilung des Senats vom 2. Mai 2017
Drucksache 19/1041 - Beschäftigungspolitisches Aktionsprogramm 2014 bis 2020: Was erreicht das aktuelle BAP?
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
vom 22. März 2017
Drucksache 19/993
Dazu
Mitteilung des Senats vom 2. Mai 2017
Drucksache 19/1042 - Mittel für das EU-Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch auch für das Schuljahr 2017/2018 und die Folgejahre ausschöpfen!
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 23. März 2017
Drucksache 19/994 - Unterbringung, Teilhabe und Integrationschancen für unbegleitete
junge Geflüchtete bei Volljährigkeit
Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 28. März 2017
Drucksache 19/995 - Personelle Entwicklung bei der Polizei Bremen und Bremerhaven
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 4. April 2017
Drucksache 19/998
Dazu
Mitteilung des Senats vom 9. Mai 2017
Drucksache 19/1064 - Bericht über die Umsetzung der Beschlüsse der Bürgerschaft Landtag
vom 26. Mai 2016 - Altersarmut stärker bekämpfen -
Mitteilung des Senats vom 4. April 2017
Drucksache 19/1001 - Parlamentarische Kontrolle der akustischen Wohnraumüberwachung im Bereich der Strafverfolgung
Mitteilung des Senats vom 4. April 2017
Drucksache 19/1002 - Gesetz zur Änderung der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen - Verlängerung der Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft
Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der CDU,
DIE LINKE und der FDP
vom 9. Mai 2017
Drucksache 19/1068
(Neufassung der Drucksache 19/1012 vom 4. April 2017) - Jugendliche gut in Ausbildung und Berufsfindung beraten - dafür braucht Bremen aussagekräftigere Statistiken bei der Bundesagentur für Arbeit
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 4. April 2017
Drucksache 19/1013 - Personalausstattung der Gerichte und der Staatsanwaltschaft Bremen
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 5. April 2017
Drucksache 19/1015 - Verfolgt Bremen den richtigen Ansatz im Umgang mit Menschen mit Demenz?
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 5. April 2017
Drucksache 19/1016 - Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
Mitteilung des Senats vom 21. März 2017
Drucksache 19/987
2. Lesung - Abbiegeassistent bei Lkw kann Leben retten
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 6. April 2017
Drucksache 19/1017 - Bremisches Geld nach ethischen und ökologischen Kriterien anlegen!
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 6. April 2017
Drucksache 19/1018 - Schmerzensgeldansprüche übernehmen - Gesetz zur Änderung des Bremischen Beamtengesetzes
Antrag der Fraktion der CDU
vom 21. Juli 2016
Drucksache 19/666
1. Lesung - Schmerzensgeldansprüche übernehmen - Gesetz zur Änderung des Bremischen Beamtengesetzes
Bericht und Antrag des staatlichen Haushalts- und Finanzausschusses
vom 6. April 2017
Drucksache 19/1020
1. Lesung - Einsetzung eines nichtständigen Ausschusses zur Reform der bremischen Verwaltung
Antrag der Fraktionen der FDP und der CDU
vom 25. April 2017
(Neufassung der Drucksache 19/1021 vom 7. April 2017)
Drucksache 19/1035 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des nichtständigen Ausschusses „Reform der bremischen Verwaltung“
- Anpassung der Entschädigungsleistung
Mitteilung des Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft
vom 24. April 2017
Drucksache 19/1026 - Gesetz zur Aufhebung des Mindestlohngesetzes für das Land Bremen
Antrag der Fraktionen der FDP und der CDU
vom 25. April 2017
Drucksache 19/1027
1. Lesung - Gesetz über das Leichenwesen
Mitteilung des Senats vom 25. April 2017
Drucksache 19/1029
1. Lesung
2. Lesung
Dazu
Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen
vom 9. Mai 2017
Drucksache 19/1058 - Bericht der Freien Hansestadt Bremen zur Umsetzung des Sanierungsprogramms 2012/2016
Mitteilung des Senats vom 25. April 2017
Drucksache 19/1030 - Konsolidierungsbericht 2016 der Freien Hansestadt Bremen
Mitteilung des Senats vom 25. April 2017
Drucksache 19/1031 - Berufsanerkennung und -beratung im Land Bremen aktiver, sichtbarer und effektiver gestalten
Mitteilung des Senats vom 25. April 2017
Drucksache 19/1032
Außerhalb der Tagesordnung: - Viertes Hochschulreformgesetz
Mitteilung des Senats vom 2. Mai 2017
Drucksache 19/1038
1. Lesung
(2. Lesung) - Chancen für Lang-Lkw auch für die Bremer Wirtschaft nutzen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP
vom 3. Mai 2017
Drucksache 19/1044 - Überstunden bei der Polizei müssen bezahlt werden!
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP
vom 3. Mai 2017
Drucksache 19/1045 - Ausbildungsplatzlücke durch transparente Ausbildungsstatistik sichtbarmachen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE
vom 4. Mai 2017
Drucksache 19/1048 - Kinderarmut bekämpfen, Familienförderung vom Kopf auf die Füße stellen: Kindergrundsicherung einführen!
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE
vom 9. Mai 2017
(Neufassung der Drucksache 19/1049 vom 4. Mai 2017)
Drucksache 19/1056 - Bericht des staatlichen Petitionsausschusses Nr. 19
vom 5. Mai 2017
Drucksache 19/1051 - Konsensliste
Mitteilung des Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft
vom 8. Mai 2017 - Beziehung zur Türkei neu ordnen - Beitrittsverhandlungen aussetzen
Antrag (Entschließung) der Fraktion der CDU
vom 9. Mai 2017
Drucksache 19/1052 - Gerechtigkeitslücke schließen - Mindestlohn im Land Bremen anpassen!
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE
vom 9. Mai 2017
Drucksache 19/1057 - Den öffentlichen Dienst in Bremen zukunftsfähig, effizient und bürgerfreundlich gestalten
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 9. Mai 2017
Drucksache 19/1060 - Bremen lebt die europäische Idee
Antrag (Entschließung) der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD, der FDP und der CDU
vom 9. Mai 2017
Drucksache 19/1067