Estnischer Botschafter besucht Bürgerschaft
Bürgerschaftspräsident Christian Weber konnte am Dienstag (8.8.) den estnischen Botschafter Dr. Mart Laanemäe begrüßen. Im Anschluss an einen einstündigen Gedankenaustausch nahm der Botschafter an der Sitzung des Europa-Ausschusses teil, da sein Land derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat.
V.l.n.r.: Antje Grotheer (stv. Vorsitzende des Europaausschusses) Christian Bruns (Leiter der Bremer EU-Vertretung in Brüssel), Dr. Til Assmann (Honorarkonsul Estlands in Bremen), Botschafter Mart Laanemäe und Bürgerschaftspräsident Christian Weber
Der Beginn des Gesprächs zwischen Weber und Laanemäe war der deutschen Innenpolitik gewidmet: Der Mehrheitsverlust der rot-grünen Koalition veranlasste den Botschafter zu einem Vergleich mit der Situation in Bremen, wo die Regierungsmehrheit ebenfalls nur noch aus einer einzigen Stimme besteht.
Auch über Kultur wurde gesprochen, denn der Künstlerische Leiter der Bremer Kammerphilharmonie, der Este Paavo Järvi, wird ein Benefizkonzert zugunsten eines Straßenkinderprojekts in seiner Heimat geben. Darüber hinaus finden in Bremen im Oktober die Estnischen Filmfestspiele statt.
Im Gespräch mit dem Bürgerschaftspräsidenten und in der anschließenden Ausschusssitzung ging der Botschafter auf die Schwerpunkte des Programms für die estnische Ratspräsidentschaft ein: Wohlstand, Sicherheit, Digitales und Soziales.
Gerade im Bereich der Digitalisierung hat der baltische Staat eine Vorreiterrolle: Die Steuererklärung der Esten ist mit wenigen Mausklicks online erledigt, Firmenneugründungen sind in kurzer Zeit möglich, zudem gibt es eine Krankenversichertenkarte, die eine selektive Freigabe von Patientendaten ermöglicht.
Die EU-Ratspräsidentschaft von Estland (im Trio mit Bulgarien und Österreich) war um ein halbes Jahr vorgezogen worden, da Großbritannien nach dem Brexit-Votum auf seine turnusmäßige Ratspräsidentschaft verzichtet hatte.